Schön, dass wir Sie begrüßen dürfen!

• Das Patentrecht und diesem wesensgleich das Gebrauchsmusterrecht schützt vornehmlich technische Erfindungen und verleiht dem Erfinder ein Recht zur Ausschließung Dritter von der Benutzung ihrer Erfindung. Beide gehören zum klassischen Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Das Patentrecht honoriert sozusagen den Beitrag des Erfinders zur Fortentwicklung des technischen Standes und stellt auf diese Weise im übergeordneten öffentlichen Interesse sicher, dass technische Neuerungen Eingang in Bereiche des täglichen Lebens und die Arbeitswelt finden. 

• Wir begleiten den Schutz Ihrer Erfindung von Beginn an. Prüfen deren Neuheit, recherchieren den Stand der Technik und gewähren durch geschickte Formulierungen den bestmöglichen Schutz und zwar auch dann, wenn es einmal eilig ist. Neben der Patentanmeldung überwachen wir Ihre Schutzrechte und verteidigen diese im Falle einer Verletzung durch Dritte. 

Marken sind Erkennungszeichen, welche geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Sie  können deshalb in Form von Worten, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Tonfolgen, dreidimensionaler Gestalt und sonstige Aufmachung geschützt werden, sofern sie den gesetzlichen Voraussetzungen genügen.  

Eine Marke ist aber nicht nur ein Zeichen zur Herkunftsidentifizierung von Waren oder Dienstleistungen, sondern vor allem assoziiert sie Vertrauen in Produkt, Dienstleistung und Unternehmen und ist somit für Sie von unschätzbarem Wert.   Viele Unternehmen erkennen diese Bedeutung und setzen Marken gezielt zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades oder des Bekanntheitsgrades ihrer Produkte ein.

Grenzenloser Markenschutz

Auf dem Weg zu einem europäischen Binnenmarkt ohne Grenzen kommt dem gemeinschaftsweit einheitlichen Markenschutz zunehmende Bedeutung zu. Wer sich bisher lediglich innerstaatlich ausrichtete, wird sicherlich auch die Möglichkeit einer grenzsüberschreitenden Ausweitung prüfen wollen. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, Sie bei der Neuausrichtung Ihrer Markenpolitik aktiv zu unterstützen.

Umfassender Schutz

Aber zum Schutz einer Marke gehört nicht nur deren Anmeldung, sondern vor allem deren Verteidigung gegenüber jenen Zeitgenossen, die den Ruf fremder Marken für eigene wirtschaftliche Unternehmungen ausnutzen wollen und damit erheblichen materiellen und immateriellen Schaden verursachen können. Unsere Aufgabe ist es, Sie vor Schäden zu bewahren,  indem wir frühzeitig, gewandt und effektiv alle Aktivitäten unterbinden, die dem Ruf Ihrer Marke und dem Ansehen Ihres Unternehmens schaden können.

Werthaltigkeit des Zeichens

Die Marke ist aber auch von unmittelbarem Wert. Sie ist handelsfähig, lässt sich kaufen und verkaufen, lizenzieren und im Rahmen von Franchisingverträgen nutzen. Unsere Kanzlei hilft Ihnen dabei, die richtigen Strategien zu entwickeln und Verträge zu formulieren.  

Neben der Markenanmeldung recherchieren wir im Hinblick bevorrechtigter Herkunftszeichen und stehen beim Aufbau von Serienzeichen beratend zur Seite. Wir verteidigen Ihre Marke und vertreten vor allen Ämtern und Gerichten. 

Aufgrund der Richtlinie 98/71/EG Abl. L 289/28 vom 28.10.1998 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen erfuhr das deutsche Geschmacksmusterrecht eine wesentliche Aufwertung und gibt fortan dem Rechtsinhaber ein ausschließliches Recht, das Geschmacksmuster zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Der Rechtsinhaber kann nicht nur die Nachbildung des Geschmacksmusters verbieten, sondern auch die in Unkenntnis des geschützten Geschmacksmusters vorgenommene Herstellung und Verbreitung eines Musters, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, verbieten.

Der Rat der Europäischen Union hatte am 12.Dez. 2001 die Verordnung 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlassen und im Amtsblatt am 05.Janurar 2002, L 3/1 bekannt gemacht.

Unsere Aufgabe ist die auch strategische Beratung zur Erlangung des Schutzrechtes, die Übernahme sämtlicher Formalitäten, seine Überwachung und Aufrechterhaltung und die ebenso konsequente Durchsetzung im Verletzungsfall.

Das Urheberrecht genießt keinesfalls nur ein „Schattendasein“, sondern hat als Wertschöpfungssektor unlängst die Landwirtschaft und selbst die chemische Industrie überholt (Quelle: Urheberrechtsgesetz u. a., Dreier/Schulze- Dreier, Einl. Rdn. 12).

Es dient neben öffentlichen Interessen vornehmlich dem Schutz von künstlerischen und ästhetischen Interessen des Schöpfers an seinem Werk und deshalb auch der Sicherung seiner wirtschaftlicher Existenz.

Historisch lässt sich der Beginn des Urheberschutzes auf die Erfindung des Buchdrucks (um 1450) zurückführen, denn bis zu dieser Zeit hatten Künstler ihre Dienst unentgeltlich zu erbringen; zum Leben angewiesen auf die Wohltaten eines Mäzens.

Das Urheberrecht genießt hinsichtlich seiner vermögenswerten Befugnisse in Deutschland den Schutz der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes (Art. 14 GG), ist aber traditionell in wechselseitigen Verträgen international ausgestaltet, was seinen Niederschlag bereits in der Revidierten Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (1886) gefunden hat. In der Folgezeit sind eine Vielzahl internationaler Verträge hinzugekommen, wobei das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und die WIPO- Verträge eine herausragende Stellung einnehmen.  

Auch die Europäische Union hat bis heute nichts daran geändert, dass das Urheberrecht grds. territorialen Charakter behalten hat, denn anders als zum Beispiel beim Marken- und Geschmacksmusterrecht gibt es bis heute kein europäisches Urheberrecht.

Für die Verwendung des Internets, sei es als Anbieter oder Käufer, als Informant oder Interessierter hat sich auf der Grundlage allgemeiner Rechtsvorschriften, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts aber auch des Strafrechts und des internationalen Privatrechts eine kaum noch fassbare und vor allem auch zum Teil sich widersprechende Nomenklatur herausgebildet, die sich nur demjenigen erschließt, der in ständiger Praxis mit ihr Umgang hat.

Aufgrund unserer Erfahrung bieten wir qualifiziert hochwertige und individuelle Beratung für Internethändler und -käufer, bei der rechtlichen Absicherung Ihrer Website und im Falle unberechtigter Abmahnungen ebenso wie in sämtlichen Fälle von Schutzrechtsverletzungen.

Interessant ist bereits die Bedeutung des Wortes „Wettbewerb“, zu verstehen in dem Sinne, dass man sich mit andern um die Wette bewirbt. Jeder Wettbewerber strebt nach dem selben Ziel, jeder will mit den anderen Schritt halten oder sie überholen, denn Stillstand heißt, wenn alles vorwärts eilt, Zurückbleiben.

Das Wettbewerbsrecht umreißt dann die wesentlichen Grenzen, innerhalb derer die Mitbewerber (Konkurrenten) untereinander um das gemeinsame Ziel mit Blick auf den Waren- und Dienstleistungsabsatz streiten.

Wettbewerbs setzt den freien Zugang zum Markt und die Möglichkeit freier wirtschaftlicher Betätigung voraus. Anbieter müssen ihre Leistungen in Bezug auf Preis, Güte, Service u. a. frei bestimmen, Nachfrager die ihnen angebotenen Leistungen frei wählen können. Die Freiheit dieser Betätigung erfordert eine selbständige Willensbildung, die sich auf die Werbung, die Wahl des Vertragspartners sowie den Abschluss und die inhaltliche Gestaltung des Vertrages beziehen muss. Hierdurch wird der Wettbewerb ausgelöst, der die Mitbewerber dazu zwingt, seine Leistungen stetig zu verbessern.

Zum Wesen des wirtschaftlichen Wettbewerbs gehört es, Kunden zu gewinnen, wobei niemand Anspruch auf Wahrung seiner Position hat, was heißen soll, dass bei freiem Wettbewerb jeder Gewerbetreibende es hinnehmen muss, dass der Absatz und der Vertrieb seiner Waren sowie die Verwertung seiner Leistungen durch die wettbewerbliche Tätigkeit der Mitbewerber beeinträchtigt werden kann.

Da der Wettbewerb nicht nur als Antrieb zur Leistungssteigerung, sondern auch als Regulator der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Anbietern und Nachfragern auf dem Markt dient, soll der Freiheit des Wettbewerbs normative Grenzen gesetzt werden, wobei im Zuge des europäischen Binnenmarktes immer mehr ein europäisches Verständnis auf nationaler Ebene zu berücksichtigen ist.

Das UWG, in der Fassung vom 03.07. 2004 hat seinen Ursprung in der Umsetzung europäi-scher Richtlinien und definiert in § 1 UWG die gesetzgeberische Zielsetzung als

„Gesetz zum Schutz der Mitbewerber, der Verbraucher- innen sowie sonstiger Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.“

Das Wettbewerbrecht ist Grenze und Chance zugleich für jene Marktteilnehmer, die es verstehen, den Wettbewerber auf die gesetzgeberischen Vorgaben hinzuweisen, gleichzeitig aber innerhalb der zulässigen Grenzen ihre Möglichkeiten entfalten können. Unsere Aufgabe ist es, Sie dabei mit qualitativ wertvollem Rat verbindlich zur Seite zu stehen.

Unsere Aufgabe ist es, Sie sicher im Rahmen der bestehenden Gesetze optimal durch das Labyrinth sämtlicher Rechtsordnungen zu führen, damit Ihr Vorsprung in eine dauerhafte Kundenbeziehung mündet. Wir schützen Sie von dem unlauteren Verhalten Ihrer Mitbewerber und bei der Abwehr unberechtigter Inanspruchnahme. Wir vertreten Ihre Interessen sowohl außergerichtlich als vor Gericht. Die richtige Abmahnung, die vernünftig formulierte Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, der sorgsam vorbereitete  Prozess und die konsequente Durchsetzung Ihrer Position sind unsere Stärke.

Von einer begangenen Urheberrechtsverletzung erhält man regelmäßig erst durch ein anwaltliches Schreiben Kenntnis, mit dem der/die Verletzer/in zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb kürzester Frist gedrängt wird verbunden mit der Aufforderung zur Übernahme von Schadensersatz und Anwaltskosten.

Die hier interessierenden Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts werden wegen der hohen Anzahl von Urheberrechtsverstößen gerade im Bereich der Bild-, Ton- und Filmrechte an eine große Anzahl Verletzer gerichtet, so dass von ahnungslosen Dritten der Eindruck vermittelt wird, dass das Urheberrecht in missbräuchlicher Weise von einschlägigen Anwaltskanzleien zweckentfremdet werde. Angesichts der Tatsache, dass das Urheberrecht eindeutig, das Urhebergesetz weltweit kaum Schwierigkeiten bereitet und die Urheberrechtsverletzung klar definiert, raten wir eindringlichst davon ab, entsprechende Verletzungshandlungen, wie sie mit dem Abmahnschreiben aufgezeigt sind, auf die leichte Schulter zu nehmen.

Wir raten Ihnen deshalb im Falle einer Abmahnung nicht voreilig zu handeln und zunächst fachkundigen Rat unserer Kanzlei einzuholen, denn nicht jede Abmahnung ist berechtigt, nicht immer ist die Rechtslage eindeutig, nicht jede Verletzungshandlung auch mit Strafe und Schadensersatz sanktioniert.

Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts, aber auch des Markenrechts und des Wettbewerbsrechts (gewerblicher Rechtsschutz) erfordern die fachlich kompetente Herangehensweise eines entsprechend versierten Rechtsanwalts, der mit der Spezialthematik des Urheberrechts regelmäßig zu tun hat. Wir vertreten die Interessen unserer Mandanten bundesweit und beraten zu Chancen, Risiken und Möglichkeiten und stehen auch Ihnen gerne mit unserem Rat zur Seite.

Auf einschlägige Abmahnungen ist zu reagieren, denn sowohl keine als auch eine falsche Reaktion kann erhebliche wirtschaftliche Folgen für Sie als Unternehmer/in ebenso begründen, wie für Sie als Privatperson.