Schön, dass wir Sie begrüßen dürfen!

Seit nunmehr sechzig Jahren vertreten wir in den anvertrauten Inter­essen der Mandanten. Einige begleiten uns schon von Anfang an. Aber auch wir bewegen uns. Wegen der fortwährenden Spezial­isierung unserer Rechtsanwälte verweisen wir auf stets aktuelle Be­ra­tungs­leist­ungen, insbesondere auf den Gebieten des Ar­beits­rechts und des Ge­werb­li­chen Rechts­schutz­es. Im Hinblick unserer lang­jähr­igen Er­fahr­ung bieten wir zu­ver­läs­sige Ein­schätz­ungen und ef­fektive Lösung.

Als Fachanwalt für Arbeitstrecht und Gewerblichen Rechtsschutz umfasst unsere Be­­rat­­ungs­­leist­­ung neben der üblichen an­­walt­­li­chen Tä­tig­keit viele Gebiete des Zivil-, Verwaltungs- und Straf­rechts. Her­­vor­­zu­­he­­ben sind das Kauf­­recht, Ver­­trags­­recht, Bau­r­echt, Ver­kehrs­­recht, Miet­­recht, Familien­­recht, Land­­wirt­­schafts­­recht und Straf­­recht usw.

Unsere Schwerpunkte in der Übersicht.

Unter dem Fachbegriff "Gewerblicher Rechtsschutz" fassen wir eine Vielzahl in sich abgeschlossener Disziplinen zusammen.

Wir beraten individuell und qualifiziert auf auf dem Gebiet der technischen Schutzrechte, insbesondere in den Fachbereichen Mechanik, Elektronik, Mechatronik und KFZ-Technik zur Erlangung von Patenten und Gebrauchsmustern, deren Durchsetzung und Verteidigung und auf dem Gebiet der nichttechnischen Schutzrechte (Geschmacksmuster, Markenrecht, Recht der „Geschäftlichen Bezeichnung“ und geografischen Herkunftsangaben), sowie traditionell auf dem Gebiet des Urheberrechts im Zusammenhang mit dessen Schutz und Verteidigung, insbesondere aber auch zur Abwehr unberechtigter (Schutzrechts-)Abmahnungen.

Gewerblicher Rechtsschutz

  • Das Patentrecht und diesem wesensgleich das Gebrauchsmusterrecht schützt vornehmlich technische Erfindungen und verleiht dem Erfinder ein Recht zur Ausschließung Dritter von der Benutzung ihrer Erfindung. Beide gehören zum klassischen Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Das Patentrecht honoriert sozusagen den Beitrag des Erfinders zur Fortentwicklung des technischen Standes und stellt auf diese Weise im übergeordneten öffentlichen Interesse sicher, dass technische Neuerungen Eingang in Bereiche des täglichen Lebens und die Arbeitswelt finden. 
  • Wir begleiten den Schutz Ihrer Erfindung von Beginn an. Prüfen deren Neuheit, recherchieren den Stand der Technik und gewähren durch geschickte Formulierungen den bestmöglichen Schutz und zwar auch dann, wenn es einmal eilig ist. Neben der Patentanmeldung überwachen wir Ihre Schutzrechte und verteidigen diese im Falle einer Verletzung durch Dritte. 

Marken sind Erkennungszeichen, welche geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Sie  können deshalb in Form von Worten, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Tonfolgen, dreidimensionaler Gestalt und sonstige Aufmachung geschützt werden, sofern sie den gesetzlichen Voraussetzungen genügen.  

Eine Marke ist aber nicht nur ein Zeichen zur Herkunftsidentifizierung von Waren oder Dienstleistungen, sondern vor allem assoziiert sie Vertrauen in Produkt, Dienstleistung und Unternehmen und ist somit für Sie von unschätzbarem Wert.   Viele Unternehmen erkennen diese Bedeutung und setzen Marken gezielt zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades oder des Bekanntheitsgrades ihrer Produkte ein.

Grenzenloser Markenschutz

Auf dem Weg zu einem europäischen Binnenmarkt ohne Grenzen kommt dem gemeinschaftsweit einheitlichen Markenschutz zunehmende Bedeutung zu. Wer sich bisher lediglich innerstaatlich ausrichtete, wird sicherlich auch die Möglichkeit einer grenzsüberschreitenden Ausweitung prüfen wollen. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, Sie bei der Neuausrichtung Ihrer Markenpolitik aktiv zu unterstützen.

Umfassender Schutz

Aber zum Schutz einer Marke gehört nicht nur deren Anmeldung, sondern vor allem deren Verteidigung gegenüber jenen Zeitgenossen, die den Ruf fremder Marken für eigene wirtschaftliche Unternehmungen ausnutzen wollen und damit erheblichen materiellen und immateriellen Schaden verursachen können. Unsere Aufgabe ist es, Sie vor Schäden zu bewahren,  indem wir frühzeitig, gewandt und effektiv alle Aktivitäten unterbinden, die dem Ruf Ihrer Marke und dem Ansehen Ihres Unternehmens schaden können.

Werthaltigkeit des Zeichens

Die Marke ist aber auch von unmittelbarem Wert. Sie ist handelsfähig, lässt sich kaufen und verkaufen, lizenzieren und im Rahmen von Franchisingverträgen nutzen. Unsere Kanzlei hilft Ihnen dabei, die richtigen Strategien zu entwickeln und Verträge zu formulieren.  

 

Neben der Markenanmeldung recherchieren wir im Hinblick bevorrechtigter Herkunftszeichen und stehen beim Aufbau von Serienzeichen beratend zur Seite. Wir verteidigen Ihre Marke und vertreten vor allen Ämtern und Gerichten. 

Aufgrund der Richtlinie 98/71/EG Abl. L 289/28 vom 28.10.1998 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen erfuhr das deutsche Geschmacksmusterrecht eine wesentliche Aufwertung und gibt fortan dem Rechtsinhaber ein ausschließliches Recht, das Geschmacksmuster zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Der Rechtsinhaber kann nicht nur die Nachbildung des Geschmacksmusters verbieten, sondern auch die in Unkenntnis des geschützten Geschmacksmusters vorgenommene Herstellung und Verbreitung eines Musters, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, verbieten.

 

Der Rat der Europäischen Union hatte am 12.Dez. 2001 die Verordnung 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlassen und im Amtsblatt am 05.Janurar 2002, L 3/1 bekannt gemacht.

 

Unsere Aufgabe ist die auch strategische Beratung zur Erlangung des Schutzrechtes, die Übernahme sämtlicher Formalitäten, seine Überwachung und Aufrechterhaltung und die ebenso konsequente Durchsetzung im Verletzungsfall.

Das Urheberrecht genießt keinesfalls nur ein „Schattendasein“, sondern hat als Wertschöpfungssektor unlängst die Landwirtschaft und selbst die chemische Industrie überholt (Quelle: Urheberrechtsgesetz u. a., Dreier/Schulze- Dreier, Einl. Rdn. 12).

Es dient neben öffentlichen Interessen vornehmlich dem Schutz von künstlerischen und ästhetischen Interessen des Schöpfers an seinem Werk und deshalb auch der Sicherung seiner wirtschaftlicher Existenz.

Historisch lässt sich der Beginn des Urheberschutzes auf die Erfindung des Buchdrucks (um 1450) zurückführen, denn bis zu dieser Zeit hatten Künstler ihre Dienst unentgeltlich zu erbringen; zum Leben angewiesen auf die Wohltaten eines Mäzens.

Das Urheberrecht genießt hinsichtlich seiner vermögenswerten Befugnisse in Deutschland den Schutz der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes (Art. 14 GG), ist aber traditionell in wechselseitigen Verträgen international ausgestaltet, was seinen Niederschlag bereits in der Revidierten Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (1886) gefunden hat. In der Folgezeit sind eine Vielzahl internationaler Verträge hinzugekommen, wobei das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und die WIPO- Verträge eine herausragende Stellung einnehmen.  

Auch die Europäische Union hat bis heute nichts daran geändert, dass das Urheberrecht grds. territorialen Charakter behalten hat, denn anders als zum Beispiel beim Marken- und Geschmacksmusterrecht gibt es bis heute kein europäisches Urheberrecht.

 

Für die Verwendung des Internets, sei es als Anbieter oder Käufer, als Informant oder Interessierter hat sich auf der Grundlage allgemeiner Rechtsvorschriften, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts aber auch des Strafrechts und des internationalen Privatrechts eine kaum noch fassbare und vor allem auch zum Teil sich widersprechende Nomenklatur herausgebildet, die sich nur demjenigen erschließt, der in ständiger Praxis mit ihr Umgang hat.

 

Aufgrund unserer Erfahrung bieten wir qualifiziert hochwertige und individuelle Beratung für Internethändler und -käufer, bei der rechtlichen Absicherung Ihrer Website und im Falle unberechtigter Abmahnungen ebenso wie in sämtlichen Fälle von Schutzrechtsverletzungen.

Interessant ist bereits die Bedeutung des Wortes „Wettbewerb“, zu verstehen in dem Sinne, dass man sich mit andern um die Wette bewirbt. Jeder Wettbewerber strebt nach dem selben Ziel, jeder will mit den anderen Schritt halten oder sie überholen, denn Stillstand heißt, wenn alles vorwärts eilt, Zurückbleiben.

Das Wettbewerbsrecht umreißt dann die wesentlichen Grenzen, innerhalb derer die Mitbewerber (Konkurrenten) untereinander um das gemeinsame Ziel mit Blick auf den Waren- und Dienstleistungsabsatz streiten.

Wettbewerbs setzt den freien Zugang zum Markt und die Möglichkeit freier wirtschaftlicher Betätigung voraus. Anbieter müssen ihre Leistungen in Bezug auf Preis, Güte, Service u. a. frei bestimmen, Nachfrager die ihnen angebotenen Leistungen frei wählen können. Die Freiheit dieser Betätigung erfordert eine selbständige Willensbildung, die sich auf die Werbung, die Wahl des Vertragspartners sowie den Abschluss und die inhaltliche Gestaltung des Vertrages beziehen muss. Hierdurch wird der Wettbewerb ausgelöst, der die Mitbewerber dazu zwingt, seine Leistungen stetig zu verbessern.

Zum Wesen des wirtschaftlichen Wettbewerbs gehört es, Kunden zu gewinnen, wobei niemand Anspruch auf Wahrung seiner Position hat, was heißen soll, dass bei freiem Wettbewerb jeder Gewerbetreibende es hinnehmen muss, dass der Absatz und der Vertrieb seiner Waren sowie die Verwertung seiner Leistungen durch die wettbewerbliche Tätigkeit der Mitbewerber beeinträchtigt werden kann.

Da der Wettbewerb nicht nur als Antrieb zur Leistungssteigerung, sondern auch als Regulator der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Anbietern und Nachfragern auf dem Markt dient, soll der Freiheit des Wettbewerbs normative Grenzen gesetzt werden, wobei im Zuge des europäischen Binnenmarktes immer mehr ein europäisches Verständnis auf nationaler Ebene zu berücksichtigen ist.

Das UWG, in der Fassung vom 03.07. 2004 hat seinen Ursprung in der Umsetzung europäi-scher Richtlinien und definiert in § 1 UWG die gesetzgeberische Zielsetzung als

„Gesetz zum Schutz der Mitbewerber, der Verbraucher- innen sowie sonstiger Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.“

Das Wettbewerbrecht ist Grenze und Chance zugleich für jene Marktteilnehmer, die es verstehen, den Wettbewerber auf die gesetzgeberischen Vorgaben hinzuweisen, gleichzeitig aber innerhalb der zulässigen Grenzen ihre Möglichkeiten entfalten können. Unsere Aufgabe ist es, Sie dabei mit qualitativ wertvollem Rat verbindlich zur Seite zu stehen.

 

Unsere Aufgabe ist es, Sie sicher im Rahmen der bestehenden Gesetze optimal durch das Labyrinth sämtlicher Rechtsordnungen zu führen, damit Ihr Vorsprung in eine dauerhafte Kundenbeziehung mündet. Wir schützen Sie von dem unlauteren Verhalten Ihrer Mitbewerber und bei der Abwehr unberechtigter Inanspruchnahme. Wir vertreten Ihre Interessen sowohl außergerichtlich als vor Gericht. Die richtige Abmahnung, die vernünftig formulierte Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, der sorgsam vorbereitete  Prozess und die konsequente Durchsetzung Ihrer Position sind unsere Stärke.

Von einer begangenen Urheberrechtsverletzung erhält man regelmäßig erst durch ein anwaltliches Schreiben Kenntnis, mit dem der/die Verletzer/in zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb kürzester Frist gedrängt wird verbunden mit der Aufforderung zur Übernahme von Schadensersatz und Anwaltskosten.

Die hier interessierenden Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts werden wegen der hohen Anzahl von Urheberrechtsverstößen gerade im Bereich der Bild-, Ton- und Filmrechte an eine große Anzahl Verletzer gerichtet, so dass von ahnungslosen Dritten der Eindruck vermittelt wird, dass das Urheberrecht in missbräuchlicher Weise von einschlägigen Anwaltskanzleien zweckentfremdet werde. Angesichts der Tatsache, dass das Urheberrecht eindeutig, das Urhebergesetz weltweit kaum Schwierigkeiten bereitet und die Urheberrechtsverletzung klar definiert, raten wir eindringlichst davon ab, entsprechende Verletzungshandlungen, wie sie mit dem Abmahnschreiben aufgezeigt sind, auf die leichte Schulter zu nehmen.

Wir raten Ihnen deshalb im Falle einer Abmahnung nicht voreilig zu handeln und zunächst fachkundigen Rat unserer Kanzlei einzuholen, denn nicht jede Abmahnung ist berechtigt, nicht immer ist die Rechtslage eindeutig, nicht jede Verletzungshandlung auch mit Strafe und Schadensersatz sanktioniert.

Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts, aber auch des Markenrechts und des Wettbewerbsrechts (gewerblicher Rechtsschutz) erfordern die fachlich kompetente Herangehensweise eines entsprechend versierten Rechtsanwalts, der mit der Spezialthematik des Urheberrechts regelmäßig zu tun hat. Wir vertreten die Interessen unserer Mandanten bundesweit und beraten zu Chancen, Risiken und Möglichkeiten und stehen auch Ihnen gerne mit unserem Rat zur Seite.

Auf einschlägige Abmahnungen ist zu reagieren, denn sowohl keine als auch eine falsche Reaktion kann erhebliche wirtschaftliche Folgen für Sie als Unternehmer/in ebenso begründen, wie für Sie als Privatperson.

Arbeitsrecht (für Arbeitnehmer und Arbeitgeber)

Das Arbeitsrecht ist ein Spezialgebiet des Zivilrechts. Mit seinen vielfachen Verflechtungen und stetem Wandel unterworfen, verlangt es nach dem Wissen und der Erfahrung einschlägig spezialisierte Rechtsanwälte. Welche Kündigungsfristen sind einzuhalten? Wie habe ich mich bei einer Kündigung zu verhalten? Was droht mir bei einer Abmahnung? Habe ich einen Anspruch auf eine Abfindung? Welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer oder als Arbeitgeber? Unsere Kanzlei hat sich gerade auch in diesem Bereich verschrieben und steht mit rechtlich fundiertem Wissen zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche hinter Ihnen. Wir vertreten sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber und kennen somit die typischen Tücken und Argumentationstechniken beider Seiten, die wir jeweils für Sie passend einzusetzen wissen.

Ein durchsetzbarer Anspruch auf eine Abfindung ist die seltene Ausnahme.

„Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse nach § 1 Abs. 2 Satz 1 ArbGG und erhebt der Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Frist des § 4 Satz 1 keine Klage auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst ist, hat der Arbeitnehmer mit dem Ablauf der Kündigungsfrist Anspruch auf eine Abfindung. Der Anspruch setzt den Hinweis des Arbeitgebers in der Kündigungserklärung voraus, dass die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist und der Arbeitnehmer bei Verstreichenlassen der Klagefrist die Abfindung beanspruchen kann.“

Doch auch wenn ein Anspruch meist nicht besteht, kann mit rechtlichem Geschick und langjähriger Erfahrung häufig einer lukrative Abfindung verhandelt werden. Mit uns haben Sie einen starken Partner an Ihrer Seite, der das Bestmögliche bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses für Sie herausholt.

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung ist oftmals die Vorstufe und regelmäßig zwingendes Erfordernis für eine nachfolgende Kündigung. Auch wenn in einem späteren Kündigungsschutzprozess die Abmahnung noch gerichtlich überprüft werden kann, ist es durchaus sinnvoll, schon frühzeitig gegen eine unberechtigte Abmahnung vorzugehen. Bei der Aussprache oder Erteilung einer Abmahnung sind bestimmte Voraussetzungen einzuhalten. Werden diese nicht beachtet, kann eine Abmahnung schon aus formellen Gründen scheitern. Wir sagen Ihnen, wie eine Abmahnung richtig erteilt wird und helfen Ihnen, sich gegen unberechtigte Abmahnungen zur Wehr zu setzen.

Der Arbeitsvertrag ist rechtlich Grundlage für die Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und regelt die wichtigen Eckdaten des Arbeitsverhältnisses. Auch wenn ein Arbeitsvertrag selbst heute noch nicht immer schriftlich niedergelegt wird, ist es in den meisten Fällen ratsam und in besonderen Konstellationen (z.B. Befristungen) unumgänglich, diesen schriftlich zu fixieren.  

 

Sie benötigen einen rechtlich abgesicherten Arbeitsvertrag oder Sie wollen Ihren eigenen Arbeitsvertrag fachanwaltlich überprüft wissen? Dann sind Sie bei uns an der richtigen Stelle. Wir erarbeiten einen genau auf Ihre Bedürfnisse abgestimmten Arbeitsvertrag, der auch einer rechtlichen Überprüfung standhält. Bei Bedarf durchleuchten wir Ihren Arbeitsvertrag und sagen Ihnen, ob und wo sich rechtliche Probleme ergeben können und was Sie bei Ihrem Arbeitsvertrag beachten müssen.

 

Der Betriebsrat/Prsonalvertretung ist das Vertretungsorgan der Arbeitnehmer. Er vertritt die Interessen der Belegschaft bei konkreten Mitbestimmungsrechten in sozialen Angelegenheiten, bei der Gestaltung des Arbeitsplatzes und des Arbeitsablaufs und der Arbeitsplatzumgebung, sowie in personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten. Er wacht über die Rechtsvorschriften zugunsten der Arbeitnehmer, insbesondere übe die Einhaltung der Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen. Wir unterstützen den Betriebsrat bei seiner Tätigkeit.

Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. Darin sind lediglich die Dauer und die Art der Tätigkeit näher beschrieben. Will der Arbeitnehmer jedoch eine Auskunft über die Führung und Leistung seiner Person erhalten, spricht man von einem qualifizierten Arbeitszeugnis. Die jeweilige Bewertung der Arbeitsleistung wird durch bestimmte Formulierungen der Zeugnissprache besonders verklausuliert. 

Haben Sie eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten, müssen Sie handeln!

Der Kündigungsschutz findet vornehmlich im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes seinen Niederschlag, welches auf Kleinunternehmen jedoch keine Anwendung findet. Hier ist der Einfluss des Kündigungsschutzes lediglich in den Vorschriften der §§ 138, 242 BGB zu finden. Vor allem gilt es jedoch im Rahmen des Kündigungsschutzes wichtige Fristen zu wahren. Wer nicht rechtzeitig handelt, riskiert, dass eine Kündigung auch ohne hinreichende Kündigungsgründe wirksam wird.

Gerade wenn Kündigungen voreilig und ohne greifbare Grundlage ausgesprochen werden, kann Ihnen so ein unwiderbringlicher Nachteil entstehen. Wir helfen frühzeitig und stellen die Weichen auf Erfolg.

Patent- und Markenanmeldung.

Gerne melden wir Ihr Patent, Ihr Gebrauchsmuster, Ihre Marke oder Ihr Design bei nationalen und internationalen Ämtern an. Insoweit nehmen wir die Tätigkeit wie der Pa­tent­an­walt oder die Pa­tent­­an­walts­kanz­lei wahr. Unsere Be­rat­ungs­leist­ung indes geht da­rüber hin­aus. Sie um­fasst auch Ihre rechts­an­walt­liche Ver­tret­ung vor Gericht.

Unser Ansatz.

Den Grund zur Spezialisierung sehen wir nicht so sehr in der großen Anzahl unter­schied­lich­ster Rechts­ge­biete. Viel­mehr ver­steh­en wir ihn in Kon­se­quenz unserer ver­ant­wort­ungs­vol­­l­en Be­rufs­auf­fass­ung. So können wir auf unseren Spe­zial­ge­biet­en eine her­aus­ra­gen­de, durch ständige Praxis und Lehr­gän­ge ver­tief­te Be­rat­ungs­leist­ung ga­rant­ieren.

 

Die fachlich fundierte Beratungsleistung unserer Kanzlei ist auf die konkreten Bedürfnisse der Mandanten abgestimmt. Sie umfasst die vorbeu­gende Rechtsberatung mit außergerichtlicher Streitbeilegung ebenso wie die gerichtliche Durchsetzung im Streit stehen­der Rechtsfragen.

 

Unsere Mandanten.

Uns vertrauen Privatpersonen, Einzelfirmen, klein- und mittelständische Unternehmen. Auch Hochschulen und Kommunen des Umlandes vertreten wir in ausgesuchten Bereichen des Rechts. Im Zusammenhang mit der Erlangung umfassender Schutzrechte stehen wir unseren Mandanten von Beginn an zur Seite. Wir unterstützen Sie ebenso bei der Ver­teidigung und Aufrechterhaltung bereits erworbener Schutzrechte. Gerne begleiten wir Sie beim Gang durch die Institutionen und ver­treten Ihre Intresse vor den einschlägigen nationalen und internationalen Behörden und Gerichten.