Einzelansicht: Interessante Entwicklungen aus Rechtsprechung, Gesetzgebung und Politik!
Markenrechtlliche Verwechselungsgefahr
Keine Verwechselungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen.
Betriebsrat Internetanschluss
Anspruch des BR auf einen eigenen Internetzugang
Markenrecht Verwechselungsgefahr CCCP
BGH, Urteil v. 14. Januar 2010 -I ZR 82/08 - CCCP
Die Klägerin verfolgt Ansprüche aus der von ihr lizenzierten Wortmarke "CCCP". Die Beklagte...
Markenrecht Legostein
BGH, Beschl. 16.07.2009 - I ZB 53/07, 55/07-
Marken können nicht nur zweidimensionale Zeichen und Zahlen sein, sondern auch Formen, wie zum Beispiel...
Haftung des Domainverpaechters
BGH Urt. vom 30.06.2009 -VI ZR 210/08
Der Kläger macht einen Anspruch geltend auf Unterlassung unwahrer Behauptungen, die über das Internet abrufbar...
Wettbewerbswidrige Werbung
OLG Hamm, Urteil v. 17.03.2009, 4 U 167/08
Die Werbung für Waren im Internet mit dem Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage" ist irreführend und damit...
Rechtsnatur eines Hostingvertrag
LG Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2009 - Az. 21 S 53/08
Zur Frage, welchem Vertragsrecht (Werkvertrag oder Vertrag eigener Art)eine Vereinbarung...
Rechtsnatur des Vertrages zur Websiteerstellung
LG Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2009 - Az. 21 S 53/08
Zur Frage, welchem Vertragsrecht (Werkvertrag oder Vertrag eigener Art)eine Vereinbarung...
Stoererhaftung bei Urheberrechtsverletzung
OLG Frankfurt, 20.12.2007, Az.: 11 W 58/07
Wir nehmen nachstehend Bezug auf eine interessante Entscheidung des OLG Frankfurt/M. vom 20.12.2007,...
Vergleichende Werbung
Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat die Klage eines bekannten Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten abgewiesen,...